Die Menschenrechtslage in Deutschland wird heute in Genf erstmals vom Allgemeinen Überprüfungsausschuss des UN-Menschenrechtsrats überprüft. Der UN-Menschenrechtsrat hat im letzten Jahr ein neues menschenrechtliches Prüfverfahren gestartet, dem sich alle Mitgliedsstaaten der UNO regelmäßig zu unterwerfen haben: den Universal Periodic Review (UPR). Kontrolliert wird die Menschenrechtslage in den einzelnen Ländern. Grundlage hierfür sind die vom jeweiligen Staat ratifizierten Menschenrechtsabkommen, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die Charta der Vereinten Nationen.
(Pressemeldung von Institut für Menschenrechte)Posted:
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